Grünes Ypsilon

Projektablauf

Am Anfang stehen vorbereitende Untersuchungen

Gemäß § 141 Abs. 1 BauGB sind Vorbereitende Untersuchungen (VU) notwendig, „um Beurteilungsgrundlagen zu gewinnen über die Notwendigkeit der Sanierung, die sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und Zusammenhänge sowie die anzustrebenden allgemeinen Ziele und die Durchführbarkeit der Sanierung im Allgemeinen“. Sie sollen also den Handlungs- und Sanierungsbedarf aufzeigen und bereiten damit auch die Beurteilungsgrundlage für im ISEK zu erarbeitete Maßnahmen vor. Dabei ist es erforderlich, detaillierte und handlungsfeldübergreifende Ziele zu formulieren sowie passgenaue integrierte Konzepte zu entwickeln, die die übergreifenden Strategien berücksichtigen.

Die Vorbereitenden Untersuchungen müssen alle Lebenszusammenhänge im Fördergebiet mit all ihren Vernetzungen, Abhängigkeiten und Wechselwirkungen aufzeigen. Nur so können zukunftsbeständige Lösungen abgeleitet werden, die neben den zentralen baulichen gleichermaßen auch ökonomischen, ökologischen, sozialen und sicherheitsspezifischen Ansprüchen genügen. Neben der fachlich-planerischen Betrachtung des Fördergebiets ist eine umfangreiche Bürgerbeteiligung Teil der vorbereitenden Untersuchungen. (Weitere Informationen zur Bürgerbeteiligung gibt es hier.)

Dies setzt die Etablierung von Handlungsfeldern und die Einbeziehung einer Vielfalt und Vielzahl von Akteuren, sowie die Schaffung von guten Bedingungen für Kommunikation und Partizipation aller Betroffenen auf Stadt- und Gebietsebene voraus.

Foto der  Marie-Bittorf-Anlage

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept

Aufbauend auf den Vorbereitenden Untersuchungen wird das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) aufgesetzt. Dieses gibt die „Leitplanken der Gebietsentwicklung“ für die kommenden rund 10 Jahre vor und ist Fördervoraussetzung bei Städtebauförderprojekten:

„Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Das Entwicklungskonzept ist in ein gegebenenfalls bereits vorhandenes gesamtstädtisches Konzept einzubetten bzw. davon abzuleiten, die Aktualität des Entwicklungskonzepts ist sicherzustellen, zudem sind darin Aussagen zur langfristigen Verstetigung erfolgreicher Maßnahmen über den Förderzeitraum hinaus zu treffen.“ (Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung).

Im ISEK wird ein Leitbild erarbeitet, aus dem die zukünftigen Entwicklungsziele und Handlungsempfehlungen abgeleitet werden. Aufbauend auf den Vorarbeiten der Grobanalyse werden handlungsfeldbezogen konkrete Maßnahmen und Projekte definiert und in einem Zeitplan sowie einer Kosten- und Finanzierungsübersicht dargestellt. Das ISEK bleibt mit seinen Festlegungen auf der konzeptionellen Ebene. Es stimmt sozialplanerische und städtebauliche Elemente optimal aufeinander ab und verzahnt sie miteinander. So entsteht ein Gesamtkonzept, das städtebauliche und soziale Komponenten zielorientiert vereint.

Wie geht es nach Abschluss des ISEK weiter?

Nach Abstimmung mit dem hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird ein Beschluss des ISEKs durch die Stadtverordnetenversammlung angestrebt. Danach schließt sich die etwa 9-jährige Umsetzungsphase an. Die einzelnen Projekte sind im Detail zu planen und umzusetzen. Die Realisierung erfolgt durch geeignete Planungsbüros in Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern. Das bedeutet auch, dass es für die einzelnen Projekte wieder Möglichkeiten zur Mitgestaltung durch die Bevölkerung geben wird. Bauliche Maßnahmen aus dem ISEK müssen jährlich beim Ministerium beantragt werden. Voraussetzung für die tatsächliche Förderung von Projekten ist, dass diese aus dem ISEK abzuleiten sind.

Für jedes einzelne Projekt sind verschiedene Belange, z.B. Bedürfnisse von Kindern, Barrierefreiheit, Naturschutz oder Klimafreundlichkeit zu berücksichtigen. Das ISEK dient für jedes einzelne Projekt als Basis, um diese Belange zu prüfen und die Projekte dementsprechend zu planen. Das ISEK als Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen darf allerdings nicht zu starr ausgelegt und interpretiert werden. Zu schnell verändern sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen – wie zuletzt am Beispiel des Unterbringungsdrucks von Flüchtlingen deutlich wurde. Es ist wichtig, das ISEK in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben und darüber hinaus die einzelnen Maßnahmen auf Realisierbarkeit und Notwendigkeit hin zu überprüfen.